Sondersitzung und Arbeitsgruppe –
Antrag zur Sitzung des Gleichstellungsbeirates am 02.02.2021:
Beschlussempfehlung:
Der Verwaltung wird empfohlen eine Sondersitzung des Gleichstellungsbeirates im Sommer 2021 mit dem thematischen Schwerpunkt „Gender Budgeting“ vorzubereiten. Zu der Sondersitzung sollen Referent*innen aus Städten eingeladen werden die Gender Budgeting bereits in Ihrem Haushalt berücksichtigen. Bei dieser Sondersitzung sollen auch erste Erfahrungen der zu gründenden Arbeitsgruppe Genderrahmenplan der Verwaltung vorgestellt werden.
Begründung:
Gender Budgeting ist eine Anwendung des Gender Mainstreaming im Haushaltsprozess. Es bedeutet eine geschlechterbezogene Bewertung von Haushalten und integriert eine Geschlechterperspektive in allen Ebenen des Haushaltsprozesses. Durch Gender Budgeting werden Einnahmen und Ausgaben mit dem Ziel restrukturiert, die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern. (Definition der Europäischen Union, EG-S-GB 2004, RAP FIN prov2, S. 11)
Wir möchten in einer Sondersitzung von den praktischen Erfahrungen aus der Umsetzung des Gender Budgeting erfahren und gemeinsam mit dem Ausschuss eine Möglichkeit erarbeiten den Haushalt der Stadt unter Gender Budgeting Aspekten zu analysieren. Zu diesem Zweck regen wir auch an eine Arbeitsgruppe innerhalb der Verwaltung zu gründen, die sich mit den Möglichkeiten eines Genderrahmenplans befasst. Erste Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe sollen auch in der Sondersitzung präsentiert werden.
Immer mehr Städte und Gemeinden nutzen einen Genderrahmenplan um aufzuzeigen wer von städtischen Geldern in welcher Weise profitiert. Ein Genderrahmenplan bietet während einer Haushaltsberatung die Möglichkeit bei evtl. Kürzungen genau zu sagen welches Geschlecht davon am Meisten betroffen sein wird. Auch bieten sich durch den Genderrahmenplan Möglichkeiten Missstände aufzuzeigen. Ein Genderrahmenplan für Neuss würde die aktuellen Ausgaben untersuchen und gäbe der Politik die Möglichkeit daraus Schlüsse zu ziehen und Anträge zu verfassen um das Geld der Stadt gerecht zu verteilen, falls die Analyse ergibt, dass dem noch nicht so ist.
| Arno Jansen Fraktionsvorsitzender | Michael Klinkicht Fraktionsvorsitzender | Carsten Thiel Fraktionsvorsitzender |
| Claudia Föhr Stadtverordnete | Jenny Olpen Stadtverordnete | Nicole Fast Sachkundige Bürgerin |