In einer ersten Lesung zur Verabschiedung des Haushaltsentwurfes 2018 hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am vergangenen Wochenende beschlossen, keine Kürzungen im Kinder- und Jugendetat vorzunehmen.
„Wir stehen zur Haushaltskonsolidierung und den Vorschlägen der Verwaltung, Ausgaben zu reduzieren und Einnahmen zu erhöhen, aber nur da wo es sinnvoll und maßvoll erscheint“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Klinkicht in einer ersten Stellungnahme.
Im Einzelnen bedeutet das:
- keine Erhöhungen der Kindergartenbeiträge wie von der Verwaltung vorgeschlagen.
- keine Erhöhungen im Bereich der Kindertagespflege und
- keine Reduzierung der Fördermittel für den Betrieb der Kindergärten. Ebenso lehnen die Grünen die Kürzungsvorschläge beim Unterhalt und bei der Neubeschaffung von Spielgeräten auf den öffentlichen Spielplätzen in Höhe von 15.000 Euro ab.
„Wir wollen ganz gezielt Kinder, Jugendliche und deren Eltern in dieser Stadt fördern und finanziell entlasten. Deshalb haben wir die Absenkung der Kindergartenbeiträge in vertretbarem Rahmen durchgesetzt. Das werden wir nicht wieder rückgängig machen. Gerade heute gilt es, die Familien in Neuss zu stärken. Hier wären Kürzungen kontraproduktiv“, erläutert die Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Susanne Benary-Höck die Position der Grünen.
„Wir werden im Haushalt 2018 das strukturelle Defizit von über 10 Millionen Euro noch nicht ausgleichen können, aber Verwaltung und Rat sind auf einem guten Weg und wir werden auch in den kommenden Jahren Einnahmeverbesserungen und Einsparmöglichkeiten prüfen“, ist sich der Fraktionsvorsitzende sicher.
In der nächsten Fraktionssitzung der Grünen wird der Kämmerer, Frank Gensler zu Gast sein und Rede und Antwort stehen, danach wird die Fraktion erneut beraten um sich anschließend auf eine gemeinsame Linie mit dem Koalitionspartner CDU zu verständigen. Benary-Höck und Klinkicht zeigen sich zuversichtlich, dass mit dem Koalitionspartner ein guter Haushalt 2018 aufgestellt werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Klinkicht
Fraktionsvorsitzender