Erklärung zum Tag der Arbeit
Zum Tag der Arbeit erklärt Landtagskandidatin Susanne Benary:
Der diesjährige Tag der Arbeit fällt in eine Zeit, die von großen Unsicherheiten geprägt ist. Nachdem die Corona-Krise unser Land lange gebremst hat, stellt nun der furchtbare russische Angriffskrieg die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen. Die hohen Energiepreise belasten die Konjunkturaussichten und stellen schon jetzt viele Bürger:innen vor erhebliche Probleme. In dieser Zeit braucht es Sicherheit für die Arbeitnehmer:innen, gute Löhne und eine funktionierende Sozialpartnerschaft.
Um die Folgen des Krieges abzufedern und das Land aus der Krise zu führen, hat die Bundesregierung umfangreiche Entlastungen für die Bürger:innen und Unternehmen auf den Weg gebracht, die zielgerichtet und insbesondere Haushalte mit geringen Einkommen unterstützen.
Eines der ersten großen Vorhaben der Ampel ist die Einführung des Mindestlohns von 12 Euro pro Stunde. Damit werden 6 Millionen Menschen in Deutschland sofort bessergestellt. Der Bund will das Tarifsystem stärken und damit vorangehen. Deshalb werden öffentliche Aufträge des Bundes künftig nur noch an Unternehmen vergeben, die mindestens Tariflöhne zahlen. Dies ist auch eine Blaupause für NRW.
Auch in diesen Zeiten macht die Klimakrise keine Pause. Die ökologische Modernisierung unserer Wirtschaft bringt riesige Chancen mit sich: klimagerechter Wohlstand, wirtschaftlicher Aufschwung, Innovationen, Zukunftsjobs und eine bessere Lebensqualität. Allerdings zeigen sich diese Chancen oft erst mittel- bis langfristig.
Mit einer zukunftsorientierten Klimaschutz-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik werden die berechtigten Sorgen und Ängste ernst genommen und den Betroffenen sinnvolle Angebote gemacht. Wichtiges Ziel ist es, den ökologischen Wandel voranzutreiben und sozial gerecht zu gestalten.
Insbesondere dort, wo Jobprofile sich grundlegend verändern oder Arbeitsplätze verloren gehen, braucht es ein noch besseres Angebot an Weiterbildung und Qualifizierung. Mit einer Weiterbildungsoffensive, einem Qualifizierungsgeld und einem Transformationsfond werden Beschäftigte und Unternehmen in der digitalen und ökologischen Transformation unterstützt.