1.
Noch nie in der Geschichte der Neusser GRÜNEN ist so viel Zeit darauf verwendet worden, den Antrag eines einzelnen Mitglieds zu behandeln. Noch nie wurde einem Einzelnen so umfangreich Rederecht gegeben, wie in den beiden letzten Mitgliederversammlungen.
Alle demokratischen Verfahren wurden durchgehend eingehalten. Mehrere Kompromissangebote wurden unterbreitet, aber leider nicht angenommen.
Am Ende dieses politischen Prozesses stand eine klare Mehrheitsentscheidung der Mitglieder des Stadtverbandes Neuss von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den moderaten, vermittelnden Antrag des Vorstandes (siehe Anhang).
Festzuhalten bleibt auch, dass das Impfthema mit der täglichen Arbeit einer Stadtratsfraktion, wenn überhaupt, nur am Rande zu tun hat. Den Verlauf und das Ergebnis der Parteidebatte aber zum Anlass zu nehmen, die Fraktion zu spalten, kann folglich nur von anderen Motiven geleitet sein. Es drängt sich der Eindruck auf, dass dies nur ein Vehikel war, um eine solche Spaltung rechtfertigen zu wollen. Festzuhalten ist auch, dass die vier Ehemaligen ihr Stadtratsmandat, das nicht als Direktmandat erworben wurde, behalten.
Damit brüskieren sie in einer völlig undemokratischen Art und Weise die grüne Mitgliederbasis, die ihnen durch die Listenaufstellung erst dieses Mandat ermöglicht haben, ein Mandat, mit dem sie grüne Grundideen, Inhalte und Haltungen stellvertretend für diese Basis im Stadtrat vertreten sollten. Jetzt vertreten die Vier nur noch ihre eigenen Zwecke, welche auch immer das sind.
2.
Die verbliebenen vier Stadtverordneten (Susanne Benary, Bettina Weiß, Pedro Hernandes Lopez, Manfred Haag) werden nun die Interessen der grünen Basis in Neuss alleine vertreten. Sie, und nur sie, werden dies für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Neuss in gewohnt differenzierter und sachlicher Art auf der Grundlage des beschlossenen Kommunalwahlprogramms und auf der Grundlage des Kooperationsvertrages umsetzen und die Stadt Neuss mit klaren Ideen und Projekten zukunftsfähig machen. Dies haben sie bereits im Kooperationsausschuss erklärt, was dort ausgesprochen positiv aufgenommen wurde. Unterstützt werden sie von vielen Mitgliedern, die sich zugleich als sachkundige Bürger:innen in den städtischen Ausschüssen engagieren.
Der Stadtverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, dessen Mitgliederzahl in den letzten Jahren sprunghaft angewachsen ist, freut sich auf neue Köpfe, die frischen Wind in die Ratsfraktion bringen werden.
Alle Mitglieder und alle, die die Ziele der GRÜNEN teilen, sind dazu aufgerufen, sich in die politische Arbeit einzubringen.
Wir freuen uns auf euch!
(Vorstandssprecherin) (Vorstandssprecher)