Gemeinsame Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD:

Kooperationspartner verabreden erste Weichenstellungen

Grundsätze der Kooperation und stellvertretende Bürgermeister
Neuss. In einem ersten Spitzengespräch haben die designierten Kooperationspartner aus SPD, GRÜNEN und UWG/Aktiv für Neuss erste Weichenstellungen für eine mögliche Zusammenarbeit verabredet: Anstelle einer klassischen Koalition soll eine Kooperation angestrebt werden, der erste stellvertretende Bürgermeister soll von einem Vertreter der GRÜNEN gestellt werden und es soll versucht werden gemeinsam mit der CDU an einem gemeinsamen Tableau für die Besetzung der Ausschussvorsitze zu arbeiten.

Kooperation anstelle einer klassischen Koalition

Bei einem ersten Spitzengespräch haben sich die Partei- und Fraktionsvorsitzenden am Samstag darauf verständigt, anstelle einer klassischen Koalition eine Kooperation mit einer detaillierten inhaltlichen Kooperationsvereinbarung anzustreben. „Wir streben ein neues konstruktives Miteinander im Stadtrat an und laden alle Fraktionen ein, zukünftig Hand in Hand an den besten Ideen für die Zukunft unserer Heimatstadt zu arbeiten“, erklären mit Susanne Benary und Sascha Karbowiak die Parteivorsitzenden von BÜNDNIS 90/die GRÜNEN und SPD. In dem Kooperationsvertrag sollen konkrete inhaltliche Ziele der drei Kooperationspartner festgehalten werden, alle anderen Fraktionen sind allerdings explizit zur Mitarbeit eingeladen.

Angebot für ein gemeinsames Ausschuss-Tableau

Als erstes Signal für ein konstruktives Miteinander soll in den kommenden Tagen versucht werden, mit der CDU als zukünftig größter Oppositionspartei an einem gemeinsamen Tableau zur Aufteilung der Ausschussvorsitze und zur Größe der einzelnen Fachausschüsse zu arbeiten. „Wir hoffen, dass es uns gelingen wird, hier zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen“, erklären Arno Jansen und Carsten Thiel als Fraktionsvorsitzende von SPD und UWG/Aktiv für Neuss. Hierzu soll es in den kommenden Tagen entsprechende Gespräche geben.

Verständigung bei stellvertretenden Bürgermeistern

Die drei Kooperationspartner haben sich ebenfalls darauf verständigt, dass die Position des ersten stellvertretenden Bürgermeisters zukünftig durch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN besetzt werden soll. „Wir streben eine Kooperation auf Augenhöhe an, deswegen haben wir uns sehr über die einvernehmliche Regelung zwischen den Kooperationspartnern gefreut“, erklärt mit Michael Klinkicht der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. In ihrer gestrigen Fraktionssitzung haben sich die GRÜNEN darauf verständigt, dass eine Frau die erste Stellvertreterin von Bürgermeister Reiner Breuer werden soll.

Die NGZ berichtete zu diesem Thema (ext. Link) >>>