Antrag der CDU- und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Koalitionsfraktionen für die Ratssitzung am 23.09.2016
Die Verwaltung wird beauftragt, die Installation von Sirenen im Stadtgebiet konzeptionell vorzubereiten und vor der Umsetzung im Hauptausschuss zu berichten. Die für die Umsetzung und Wartung notwendigen Kosten sind vor dem Ende der Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss bekannt zu geben.
Begründung:
Bei Gefahren warnen und informieren die Kommunen ihre Bürgerinnen und Bürger, damit sich diese auf die Gefahr einstellen und richtig verhalten. Dies geschah früher durch Sirenen. Das Sirenen-Netz wurde vor 20 Jahren vom Bund abgeschaltet. Die Warnungen sollten per Rundfunk, Mobilfunkt etc. erfolgen. Keine der erprobten Alternativen konnte sich bewähren, beziehungsweise den Wirkungsgrad von Sirenen erreichen.
Viele NRW-Städte setzen daher wieder auf Sirenen. Das Land hat den Kommunen entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt, um ihre Warnsysteme zu optimieren. Nach Angaben des NRW-Innenministeriums sind im Sirenen-Kataster inzwischen schon wieder rund 3500 Heuler in 280 der 396 Städte und Gemeinden verzeichnet. Im Kreisgebiet wie folgt:
Dormagen 21
Grevenbroich 0
Kaarst 5
Korschenbroich 14
Meerbusch 2 (in Arbeit)
Neuss 0
Jüchen 5
Rommerskirchen 2
Die Bürgerinnen und Bürger in Neuss sollen bei Gefahrenlagen wieder umfassend gewarnt werden können. Dazu ist es notwendig, wieder ausreichend Sirenen im Stadtgebiet zu installieren. Die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes hat diesem Bedarf bereits Rechnung getragen und eine Sireneninfrastruktur gefordert. Ferner soll die Stadtverwaltung mit einer entsprechenden Kampagne die Bewohnerinnen und Bewohner wieder über die Sirenenwarnungen informieren, damit diese die Heul-Töne richtig deuten.
| Helga Koenemann | Michael Klinkicht |
| Vorsitzende der CDU-Fraktion | Vorsitzender der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Fraktion |